Frankreich wählt neues Parlament

Vom / Wahl heute

Im europäischen Wahljahr 2017 wird am Sonntag im nächsten Land gewählt. Und wieder in Frankreich. Gut einen Monat nach der Präsidentschaftswahl wird ein neues Parlament gesucht. Hier unser Überblick.

Worum geht es?

Was Frankreichs neuem Präsidenten Emmanuel Macron (La République en Marche) bisher fehlt, ist eine parlamentarische Mehrheit, um seine Pläne umzusetzen. Macron möchte u.a. mehr Jobs schaffen, die Unternehmenssteuer senken, mit 50 Milliarden Euro die Wirtschaft ankurbeln. Mit der Reform will er sofort nach der Wahl beginnen, benötigt dafür aber die Unterstützung der Nationalversammlung.

Wann wird gewählt?

Die Wahl findet in zwei Runden statt: am 11. und 18. Juni. Dabei wird die 15. Nationalversammlung gewählt.

Wie wird im ersten Durchgang gewählt?

Im ersten Wahlgang ist ein Kandidat/eine Kandidatin gewählt, wenn er/sie mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen im Wahlkreis gewinnt. Die Stimmenzahl muss mindestens 25 Prozent der Zahl der Wahlberechtigten betragen.

Wie wird im zweiten Durchgang gewählt?

Sollte die oben genannten Vorgaben niemand erfüllen, so gibt es einen zweiten Wahlgang. Antreten dürfen dann alle Kandidaten, die im ersten Wahlgang mindestens 12,5 Prozent der Stimmen der Wahlberechtigten im Wahlkreis gewonnen haben – immer jedoch wenigstens jene zwei Kandidaten, die im ersten Wahlgang vorn lagen. Im zweiten Wahlgang reicht die relative Mehrheit zum Gewinn des Sitzes im neuen Parlament.

Wer wird gewählt?

577 Abgeordnete. So viele Sitze gibt es in der Assemblée Nationale. Mehr als ein Drittel der Parlamentarier tritt nicht mehr an, so dass sich die Besetzung des Parlaments stark verändern wird. Aufgestellt sind ingesamt 7882 Kandidaten, etwas mehr als 2012. Fast die Hälfte von ihnen sind Frauen.

Wie wurde 2012 gewählt?

Aus den Wahlen ging damals die Parti socialiste des kurz zuvor zum Präsidenten gewählten François Hollande als Sieger hervor (hier die Details). Mit 280 Mandaten verpasste sie aber knapp die Mehrheit (289 Sitze). Zusammen mit ihrem Bündnispartner, der Parti radical de gauche (12 Mandate), erreichte die PS aber die Mehrheit der Sitze.

Was ist 2017 so besonders?

Seit 1958 hat ein neugewählter Präsident in den nachfolgenden Parlamentswahlen stets eine Mehrheit erreicht, die er zur Umsetzung seiner Politik benötigt wird. La République en Marche ist als erst 2016 gegründete Partei dort aber bisher nur durch einige übergetretene Abgeordnete vertreten.

Wer ist diesmal Favorit?

Trotzdem Macrons La République en Marche. Eine Ipsos-Umfrage sagt der LREM zusammen mit seinem Koalitionspartner, der Zentrumspartei Modem, mehr als 385 Sitze voraus (bei 29,5 Prozent der Stimmen). Damit würden die beiden Parteien die absolute Mehrheit schaffen. Die Republikaner kämen auf 23 Prozent der Stimmen und auf 105 bis 125 Sitze. Der Front National unter Marine Le Pen erreicht in der Umfrage 17 Prozent und 5 bis 15 Sitze. Die Parti Socialiste liegt bei 8,5 Prozent und einem Ergebnis von 25 bis 35 Sitzen. Die linke Partei von Jean-Luc Melénchon wäre laut Ipsos mit 10 bis 20 Plätzen im Parlament vertreten (12,5 Prozent der Stimmen).

Wann gibt es Ergebnisse?

Nach dem ersten Wahlgang am Sonntag werden gegen 20 Uhr die ersten Hochrechnungen veröffentlicht. Endgültige Klarheit über die Zusammensetzung des französischen Parlaments für die kommenden fünf Jahre gibt es aber erst eine Woche später. Nach dem zweiten Wahlgang.

Menü