Was sind Sondierungsgespräche?

Vom / Wahl heute

Foto: Pixabay

Union, FDP, Grüne. Oder: Schwarz, Gelb, Grün. Das sind die Farben von Jamaika. Und Jamaika könnte demnächst auch den Namen geben für die Koalition im Bund. Ab Mittwoch wird verhandelt. Aber was sind das überhaupt – Sondierungsgespräche?

Manchmal ist nach der Wahl schnell klar, welche Koalitionsmöglichkeiten es gibt und welche von vornherein aus rechnerischen oder inhaltlichen Gründen ausscheiden. Dann werden umgehend Koalitionsverhandlungen zwischen den potentiellen Regierungsparteien vereinbart.

Nach der Bundestagswahl am 24. September ist das aber nicht der Fall. Deshalb folgen jetzt Sondierungsgespräche. Erst in kleinem Kreis, dann in großer Runde. Am Mittwoch spricht die Union zuächst mit der FDP und danach mit den Grünen. Am Donnerstag wollen sich FDP und Grüne zusammensetzen.

Dabei wird ausgelotet, ob und inwieweit eine gemeinsame Regierungsbildung grundsätzlich möglich ist. Am Ende dieser Sondierungsgespräche, die in dieser Woche beginnen, steht dann die Entscheidung, ob es zu offiziellen Koalitionsverhandlungen kommt.

Bei den Koalitionsverhandlungen einigen sich die Partner auf ein gemeinsames Regierungsprogramm, das im Laufe der nächsten Legislaturperiode umgesetzt werden soll. Die Ergebnisse der Verhandlungen werden im so genannten Koalitionsvertrag festgehalten.

Bis dahin ist es aber noch ein langer Weg. Beobachter gehen davon aus, dass die Bildung einer neuen Regierung mehrere Wochen, vielleicht sogar bis Anfang 2018 dauern kann.

Menü